Effizienzsteigerung in der Planung von Infrastrukturvorhaben durch informelle Bürgerbeteiligung

Infrastrukturelle Großvorhaben stehen zunehmend im Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzungen. Gleichzeitig wächst das öffentliche Interesse an Großprojekten und die Vorhabenträger stoßen vermehrt auf Widerstand. Langjährige Planungsergebnisse werden von der Bevölkerung angezweifelt.

Die Forschungsfrage ist, ob und unter welchen Rahmenbedingungen die informelle Bürgerbeteiligung zu mehr Effizienz in der Infrastrukturplanung beiträgt. Die Untersuchung beginnt mit einer theoretischen Diskussion zur Identifizierung von Faktoren, die zu langwierigen Planungsprozessen führen, und zur Findung von Erklärungsansätzen zum Effizienzverhalten von Planungsvorhaben. Die Empirie erfolgt anhand einer Ex-post-Projektanalyse, einer Bürgerbefragung zur informellen Öffentlichkeitsbeteiligung und dem Vergleich der rechtlichen und der technischen Normierung der ausgewählten Länder. Insgesamt werden mehr als 100 Vorhaben im Wesentlichen aus den Bereichen liniengebundene Infrastruktur analysiert, um die Problemfelder, die zu einer ineffizienten Planung führen können, zu identifizieren. Es wurden 750 Personen zwecks der Datenerhebung zur Identifizierung von Erwartungen hinsichtlich der Akzeptanz von großen Infrastrukturvorhaben, den wichtigen Sachverhalten und der Bereitschaft von Bürgern sich an den informellen Verfahren zu beteiligen, befragt.

Die Ergebnisse zeigen, dass Konflikte ihren Ursprung in den Projekt- und Variantenentscheidungen haben. Ursachen, die zu Verzögerungen der Planungen geführt haben, liegen in der fehlenden Wirtschaftlichkeit, den technischen Herausforderungen, den Finanzierungs-, den Umwelt- und den Akzeptanzproblemen. Die effizienzsteigernde Wirkung der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung konnte nur in Ansätzen nachgewiesen werden, da es in dem Betrachtungsraum zu wenig Vorhaben gibt und in dieser Untersuchung keine, bei denen das Instrument in den frühen Projektphasen genutzt wurde. Die tiefere Analyse ausgewählter Vorhaben zeigt, dass eine nachgelagerte regionale Bürgerbeteiligung nicht effizienzorientiert wirkt und unter Effizienzgesichtspunkten inferiore Entscheidungen produzieren kann. Den Beteiligten geht es weniger um Wahrheitsansprüche selbst, sondern mehr um die Externalisierung von lokalen Belastungen, was auf Interessenkonflikte hindeutet. Eines der wichtigsten Entscheidungskriterien für den Bürger ist der Lärmschutz. Zusammenfassend eignet sich eine informelle Bürgerbeteiligung für die Diskussion über das „wie“ auf der regionalen Ebene und kann Einfluss auf die Variantenentscheidung nehmen. Dies setzt die Zustimmung der betroffenen Regionen, wie z. B. Städte und Gemeinden, voraus.